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Neue Wahlalternative - "Schönwetterpolitiker"

Seit ein paar Tagen haben sich die WASG (Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit) und die PDS zu einem neuen Bündnis zusammengeschlossen um gemeinsam bei der bevorstehenden Wahl als "linker Flügel" für Deutschland anzutreten. Ein endgültiger name ist noch nicht gefunden - bisheriger Spitzenreiter: Demokartische Linke/PDS Allen voran sieht man seitdem wieder vermehrt Herrn Gysi und Herrn Lafontaine in den Medien Stimmung für ihr neues Bündnis und gegen SPD und CDU/CSU machen. Leider vermisse ich bisher echte Inhalte die das Wahlprogramm dieser neuen Vereinigung auszeichnen könnten. Bislang höre ich nur was sie bei den anderen Parteien schlecht finden... also wie alle anderen auch! Für mich also bislang keine Wahlalternative...
(Tarantel 12.06.2005)

Kommentare

münte sagte: keine koalition mit hasardeuren und populisten... (LT-Team - 13.06.2005)

Mit sich selbst kann man ja auch schlecht koalieren :D (ohne Namen - 13.06.2005)

er nun wieder... :))) (LT-Team - 14.06.2005)

Ist doch wahr... diese SPD-Hetze gegen die WASG ist nur noch aetzend, weil uebertrieben... damit treiben sie eher noch Waehler zur WASG... (ohne Namen - 14.06.2005)

linke liste / pds? oder wie wollen die nun heissen? (LT-Team - 14.06.2005)

Hallo ! Die Frage ist ob man die DL/PDS für nicht wählbar oder nicht regierungsfähig hält. Ich persönlich halte sie für nicht regierungsfähig aber durchaus wählbar. Warum denke ich so? Nun, ich habe das Gefühl , das sämtliche Volksparteien dem Volk nicht mehr zuhören. Man hat bei der SPD/Grüne oder CDU/FDP doch nur die Wahl der Qual. Selbst solche Massendemonstrationen wie im Osten gegen Hartz 4 beeindruckt die Parteien nicht , das wird einfach ausgesessen ... In einem Ogliopol der Macht muss man nicht auf den "Kunden" hören... Wenn die etablierten Parteien so schwerhörig sind , dann wäre ein 2stelliges Prozentergebnis einer Linkspartei ein verzweifelter Schrei nach Gerechtigkeit... Ausserdem sind einige Positionen (die Gisy sehr gut erklärt) sehr intelligent z.b ist es so das unsere Sozialsystem umgebaut werden muss: früher war es so das arbeit geld gemacht hat und damit die hauptlast des sozialsystem tragen musste , heute mach immer öfter das Geld das Geld. Und damit muss das Kapital auch seinen Beitrag erfüllen für das Sozialsystem... Übrigens gar nicht so weit weg das konzept von der Bürgerversicherung der SPD (IEEE802.1q - 14.06.2005)

Nun, ich habe das Gefühl , das sämtliche Volksparteien dem Volk nicht mehr zuhören. Ich teile das Gefühl, jedoch ist die Frage, ob der LLPDS-Laden ein nachhaltiges Angebot am Lager hat, oder nur die Schaufensterpuppen poliert wurden, um Vorbeigeläuf ins Hinterzimmer zu locken? Damit man mich jetzt nicht falsch versteht, vieles von dem, was ich manches Mal von Pau (nicht Tan Pau!) im Bundestag hörte, war durchdacht, innovativ und gar nicht mal so übel... Aber der Kommunistenblock in der PDS lässts mir doch übel aufstossen... Nicht der Ideen wegen, nein wegen der Absolutheit der fehlenden Schweifäugigkeit. Sprich: fehlender Interaktion mit Kompromiß-Bereitschaft. Halt, das ist freie Interpretation meiner nicht vorhandenen Insiderkenntnisse bzgl. der PDS. Also auch nicht besser, als das, was ich von dort befürchte. Hm. Zurück nach Backbord. Mehr Linke Splitter könnten eine Schwächung der großen "linken" SPD bedeuten. Im Ergebnis denke ich, wirds (wenn denn nochmal geschrödert werden sollte) wohl wahrscheinlich ein Doppel-Links-Grünes Nachbacken der bereits abgeleierten Hartz Episoden werden. Mit dem gewohnt gelangweilten Blick auf die Oppositionsbänkler. Hat jemand mal den Vorschlag gemacht, die CDU mit den Uli Stein Pinguin "Dagegen!" Tassen auszustatten? Mir solls egal sein. Wo waren wir? Ah, Gisi... und das Kapital arbeitet und soll zahlen. Kurz gemacht: Ja, stimmt. Solls! Mein Reden seit ewig plus 72 Stunden. Und ja, die Schröders haben doch gerade den gleichen Vorschlag gemacht. Da nick ich wild und jubiliere! (Die Fontaine) klammer ich mal ein. Da singe ich mir lieber ein Lied vor, bevor ich da was zu sage. Themensprung: Was sagt die LLPDS eigentlich zu privaten Krankenkassen? Ich verfranse mich in Details: Komplettiert sag ich mal: Wählbar. Ob es Nutz bringt, wer weiss das schon? Aber das weiss man ja bekanntlich nie. Dr. (soviel Zeit muss sein) Schröder hab ich zum Thema LLPDS noch gar nicht vernommen. Hat er mal was gesagt? Hats wer gehört? (LT-Team - 14.06.2005)

Wenn die etablierten Parteien so schwerhörig sind , dann wäre ein 2stelliges Prozentergebnis einer Linkspartei ein verzweifelter Schrei nach Gerechtigkeit... Ich glaube nicht an 2 Stellen. Die Menschen sind so angeklebt an ihre Wahlgewohnheiten, dass nur ein geringer Prozentsatz wechselwählt. Moment, NRW? Nun, soviel warens da auch nicht... ;) Bleibe dabei: Möglicherweise einige Wechselwähler aber wenn, dann aus Reihen der Grünen und Roten, sodass es unterm Strich (theoretische Koalition) die gleiche Summe bleibt. Aber recht er hat: Ein Signal wär das bestimmt. Und vielleicht gar nicht so schlecht, wenns auch mal Fremdinput gibt. Die PDS WG wär ja nicht allein am Ruder, da fummelten ja auch noch andere mit. Gefahr geht davon nicht aus, in meinen Augen. Schaun wir mal. (Gast - 14.06.2005)

Findste? Die Zahlen sind doch seit 49 die gleichen? Also die Anzahl der Regierenden / Bevölkerung, oder ähm...? Hab ich jetzt nicht verstanden, kann aber gut am Ouzo liegen... ;) Die Absicht der Aussage ist jedoch klar rauszulesen - trotz hoher Konzentration des Anisschnapses in der Blutbahn - ja, klar. Ist die weitläufige Meinung, dass die Macht blind für den Kunden Bürger macht. Ist es die Macht? Oder ist es der Abstand zur Basis? Oder hat man nur das Gefühl, weil man in den Medien relativ wenig davon erfährt, bei welchen Problemen der Kanzler am liebsten in der Nase popelt? Hm... (Gast - 14.06.2005)

Ich glaube nicht an 2 Stellen. Die Menschen sind so angeklebt an ihre Wahlgewohnheiten, dass nur ein geringer Prozentsatz wechselwählt. Wenn Du Dich da mal nicht täuscht... ich glaube, dass mindestens 50% der ehemals SPD-Wähler momentan überlegen, ob sie diesesmal auch wieder Rot/Grün ihr Vertrauen geben... bei den CDU Wählern stimme ich Dir zu.... Und viele die sonst gar nicht gewählt haben wählen diesmal Protest; d.H ganz links oder ebend leider auch rechts. (Tarantel - 14.06.2005)

Der durchaus entscheidende Punkt ist doch : Was wollen die iegentlich anders und besser machen... klar Ideen sind da...aber sind das momentan nicht nur Ideensplitter mit denen man versucht Wählerstimmen zu rehaschen. Ein wirklich durchdachtes Programm mit Hand und Fuss und von vorn bis hinten durchdacht muss ich auch bei dieser Gruppierung (wie bei den anderen im Übrigen auch) vermissen. (Tarantel - 14.06.2005)

In einem Ogliopol der Macht muss man nicht auf den "Kunden" hören... Guter Einwand. Leider wird das "Oligopol" ja durch die undemokratische 5%-Huerde noch zementiert. (ohne Namen - 15.06.2005)

die sog. Zementhürde :), die aber mit Blick auf die Vergangenheit (Anfang 20tes JH) durchaus Sinn macht, weil sich sonst der BT zuviele Splitter einfängt, die zumindest damals nicht mehr regierungs- / entscheindungsfähig waren. (LT-Team - 15.06.2005)

Wenn man sich die Zahlen der damaligen Wahlen anschaut, erkennt man, das eine 5%-Huerde nichts geaendert haette. Sie wurde ja auch eher vom "rechten Lager" installiert, um die unliebsamen Kommunisten/Linken auszugrenzen. Und egal, ob so oder so: Es bleibt ein undemokratischer Eingriff in das Stimmrecht, weil die Stimme in die Tonne geht. Da koennte man auch gleich so ehrlich sein und den Zettel bei Angabe vor den Augen der Waehler mit einem "Aetsch, du hast die falschen gewaehlt" zerreiszen. (ohne Namen - 15.06.2005)

hm, jain. was würde man mit einem parlament anstellen wollen, welches aus 40 splitterfraktionen bestünde? (LT-Team - 16.06.2005)

Mit Huerde sind 19-20 jetzt schon moeglich, aber keiner regt sich auf und verlangt eine 25%-Huerde. Man muss sich auch entscheiden, was einem wichtiger ist. Mir ist echte Demokratie und echtes Wahl- und Stimmrecht wichtiger als eine Vereinfachung der Koalitionsbildung. (ohne Namen - 17.06.2005)

Gut dann kannste zwar Dein Wahl- und Stimmrecht ausüben... es bringt Dir nur im Endeffekt nichts, weil aufgrund der vielen unterschiedlichen Meinungen kaum ein vernünftiger Konsens in der regierung z.B. bei Gesetzesentwürfen etc. gefunden wird...alle wollen ihre Meinung verwirklicht sehen und was am Ende dabei rauskommt ist Kauderwelsch... (Tarantel - 17.06.2005)

Ist doch jetzt schon der Fall mit der Kompromisspolitik (ob nun durch Koalition, Parteidisziplin, Ausschuesse, o.ae.). Ausserdem haben wir ca. 600 Abgeordnete - und die sind eigentlich einzig ihrem Gewissen verpflichtet (oder sollten es sein) - und das bedeutet ca. 600 Individuen mit 600 Ansichten/Meinungen. Realistisch betrachtet gaebs eh nicht so viele Parteien, die mit ausreichend Stimmen (eine natuerliche Huerde muesste es ja weiter geben und zwar die, das man mind. so viele Stimmen bekommen muss, wie fuer einen Abgeordneten noetig sind) in den Bundestag kaemen. (ohne Namen - 18.06.2005)

Es scheint (zu den bekannten Direktmandaten) noch weitere Ausnahmen, von der 5%H zu geben. Normalerweise werden die kleinen Parteien wegen der 5%-Sperrklausel schon vor der Berechnung der Sitzverteilung aussortiert, aber die Parteien der nationalen Minderheiten (Dänen, Sorben und Friesen) sind von dieser Hürde befreit. Damit kann die genaue Verteilung davon abhängen, ob eine eigentlich belanglose Partei als Minderheitenpartei anerkannt wird. Siehe Wahlrecht.de (http://www.wahlrecht.de/verfahren/paradoxien/minderheitenpartei.html) Und auf der gleichen Seite habe ich noch diverse Infos rund um BuTa-Wahlrecht gefunden (http://www.wahlrecht.de/bundestag/index.htm). Das sei erwähnt, weil es so nett übersichtlich aufbereitet ist. :) (LT-Team - 19.06.2005)

In einem Artikel der HAZ von gestern wird mitgeteilt, dass laut einer ARD-Umfrage dieses neue Linksbündnis 8% der Wählerstimmen erreichen würde... Das finde ich ehrlich gesagt schon ganz beachtlich... damit wären sie auch im Bundestag/rat vertreten... Ich kann mich nicht mehr ganz genau errinner (bittet korrigiert ich falls es falsch ist) aber m.E. ist die PDS bei der letzten Wahl nur durch Direktmandate reingerutscht... Insofern hätte sich die ganze Initiative ja schon mal gelohnt. (Tarantel - 19.06.2005)




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